Nutzungsbedingungen und Nutzerinformationen der
Digital Sherlock GmbH
I. Nutzungsbedingungen
1. Grundlegende Bestimmungen und Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzungsverträge für die Nutzung der Internetseite https://digitalsherlock.eu/ bzw. der (Web)Applikation Digital Sherlock (nachfolgend App genannt), die Sie mit uns als Anbieter (Digital Sherlock GmbH, Sophienstraße 115, 60487 Frankfurt am Main) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Nutzung der Internetseite oder App des Anbieters.
3. Zustandekommen des Nutzungsvertrages, Anlegen eines Nutzerkontos
3.1. Die Nutzung der App setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus.
3.2. Die Registrierung bzw. das Anlegen eines Nutzerkontos ist für die Nutzer kostenfrei. Eine Nutzung der Leistungen und Funktionen der App ist kostenpflichtig, es entstehen die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Gebühren, es gelten die dort genannten Zahlungsbedingungen.
3.3. Das Angebot des Anbieters zur Begründung eines Nutzungsvertrages richtet sich ausschließlich an Verbraucher und ist verbindlich.
3.4. Über die Schaltfläche „Registrieren“ kann ein Nutzer sich in der App registrieren und ein Nutzerkonto anlegen. Hierzu muss der Nutzer nach Aufruf der Registrierungsseite seine Kontaktdaten wie Name, Vorname, sowie E-Mail-Adresse eingeben und ein Passwort festlegen. Sofern sich der Nutzer dann entschließt die kostenpflichtigen Funktionen der App zu nutzen, kann er diese über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ buchen. Für eine Überprüfung und zur Kontrolle werden dem Nutzer die bereits angegebenen Daten angezeigt. Zusätzlich müssen für den Bezahlvorgang weitere Daten, wie die Adressdaten, eingegeben werden. Vor Abgabe seiner Vertragserklärung hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen der App oder Auswahl der Funktion „zurück“ des Browsers abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Daten durch Bestätigung der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ nimmt der Nutzer das Vertragsangebot des Anbieters zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.
3.5. Wir bieten zudem ein Volumen Lizenzmodell an. Dieses beinhaltet die Möglichkeit für Unternehmen eine beliebige Anzahl von Lizenzen, zur Weitergabe an Endverbraucher zu erwerben. Eine Nutzung von juristischen Personen ist nicht gestattet. Der Endverbraucher unterliegt, im Rahmen der Nutzung, ebenfalls den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
4. Funktionsumfang
4.1. Für die vollständige Nutzung der App ist ein mobiles Endgerät oder der Internetzugang notwendig.
4.2. Wie in der Leistungsbeschreibung aufgeführt, ermöglicht die Nutzung der App die Möglichkeit Anfragen an Drittunternehmen zur Einholung bezüglich des Bestehens etwaiger personenbezogenen Daten einzuholen. Diese Anfragen werden vom Betreiber verfasst und erfolgen automatisiert und im Namen des Nutzers. Erst nach Abschluss dieses Schrittes besteht die Möglichkeit des Nutzers Löschungsanfragen bei diesen Unternehmen zu beauftragen sowie sonstige Leistungen in Auftrag zu geben.
4.3. Wie in der Leistungsbeschreibung aufgeführt, ermöglicht die Nutzung der App, nach Durchführung der Auskunftseinholung, Löschungsanfragen an Drittunternehmen zu versenden. Diese Anfragen werden vom Betreiber verfasst und erfolgen automatisiert und im Namen des Nutzers.
4.4. Zur ordnungsgemäßen Durchführung der App kann es erforderlich sein, zum Zwecke der Zuordnung etwaiger Emails, Einsicht in dieser zu nehmen. Sie bevollmächtigen uns mithin ausdrücklich, eine Einsichtnahme ausschließlich zu diesem Zweck vorzunehmen. Selbstverständlich haben Sie das Recht, diese Bevollmächtigung jederzeit zu widerrufen, die ordnungsgemäße Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung kann dann jedoch nicht mehr sichergestellt werden.
4.5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an den Funktionen der App vorzunehmen.
5. Pflichten des Nutzers
5.1. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahre Angaben zu machen.
5.2. Der Nutzer ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Nutzerkontos, seines Passworts und für die Beschränkung des Zugangs seines mobilen Endgeräts verantwortlich.
5.3. Der Nutzer handelt vollkommen eigenständig auf der Plattform des Anbieters. Die Kommunikation mit einem Dritten über die App, obliegt dem Nutzer selbst und erfolgt nicht durch den Anbieter. Dieser stellt lediglich die App hierfür zur Verfügung
5.4. Der Nutzer ist zur Einhaltung der geltenden Gesetze und Vorschriften bei der Nutzung der App verpflichtet.
5.5. Die Abwicklung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter stellt die App mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel zur Verfügung. Davon ausgenommen sind Wartungszeiten und Zeiten, in denen der Server nicht verfügbar ist aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Netzwerkstörung außerhalb unseres Netzes, Verschulden Dritter etc.).
7. Urheberrecht; Nutzungsrechte
7.1. Die gesamten Inhalte, die durch die App bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt.
7.2. Sie erhalten zur Verwendung der Funktion der App eine Nutzungslizenz. Soweit nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die angegebene Nutzungsdauer beschränktes Recht zur Nutzung.
7.3. Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
8.1. Das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter zur Nutzung der App wird auf für die Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach erlischt es automatisch und kann durch erneute Zahlung einer 12 Monatsgebühr für eine weitere Laufzeit von 12 Monaten verlängert werden.
8.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung für alle Parteien bleibt unberührt. Dabei steht dem Anbieter insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
8.3. Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (bspw. E-Mail).
9. Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
10. Haftung
10.1. Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet er ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit.
10.2. Sofern die wesentlichen Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen.
10.3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
11. Sperrung und Löschung von Nutzerkonten
11.1. Der Anbieter kann einzelne Nutzer zeitweise sperren oder löschen, wenn der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen oder anderweitige gesetzliche Bestimmungen verstößt oder in Zahlungsverzug gerät.
11.2. Der Anbieter wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Nutzers gegenüber dem Nutzer in Textform begründen.
11.3. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung eines Nutzers wird der Anbieter den Nutzer unverzüglich wieder freigeben, sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ausgeschlossen ist.
12. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
12.1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
12.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
12.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Nutzerinformationen
1. Identität des Anbieters
Digital Sherlock GmbH
Sophienstraße 115
60487 – Frankfurt am Main
Email: info@digitalsherlock.eu
Telefon: +49 (0) 172 6722989
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr
2. Informationen zum Zustandekommen des Nutzungsvertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Nutzungsvertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung für den Nutzungsvertrag können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers bzw. des mobilen Endgeräts ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Registrierung wird die Bestätigung nebst gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Nutzungsbedingungen und Nutzerinformationen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
Die Nutzung der App ist für Nutzer kostenfrei und kostenpflichtig, gemäß den in der Leistungsbeschreibung genannten Bedingungen, möglich.
5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
6. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung „Vertragslaufzeit und Kündigung“ in unseren Nutzungsbedingungen (Teil I).